7. Chinesisch-Deutscher Menschenrechtsdialog

Beijing, 28.-29. Oktober 2005

Um Norm und Wirklichkeit der Menschenrechtsfrage in Deutschland und China zu diskutieren, fand am 28. und 29. Oktober 2005 in Peking auf Initiative der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), der Chinesischen Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte und der Chinesischen Gesellschaft für Internationale Verständigung (CAFIU) der VII. Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog statt. Fragen nach der konkreten Gestaltung eines effizienten internationalen Menschenrechtsschutzes, den Verfahren zur Durchsetzung und zum Schutz der Menschenrechte in Deutschland und innerhalb der EU sowie der Rolle und Bedeutung der Gerichte in diesem Zusammenhang wurden schwerpunktmäßig diskutiert. Unter den deutschen Teilnehmern, darunter Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, MdB, Bundesjustizministerin a. D., Dr. Reinhard Gaier, Richter des Bundesverfassungsgerichtes,  Ute Kumpf, MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, und chinesischen Vertretern wie Lin Bocheng, stv. Vorsitzender und Generalsekretär der Chinesischen Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte, Li Chengren, erster stv. Vorsitzender der Chinesischen Gesellschaft für internationale Verständigung (CAFIU) und Qiao Xiaoyang, stv. Generalsekretär des Ständigen Ausschusses und stv. Vorsitzender des Ausschusses für Rechtsangelegenheiten des Nationalen Volkskongresses fand ein dementsprechend kontroverser aber konstruktiver Dialog statt.

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(v. l.: R. Feicht, Leiter der FES in Peking, Qian Xiaoqian, stv. Leiter des Informationsbüros beim Staatsrat, Prof. H. Däubler-Gmelin MdB, Bundesjustizministerin a. D., Qiao Xiaoyang, stv. Generalsekretär des NVK, Yang Zhengquan, stv. Vorsitzender des Ausschusses für Außenpolitik der Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, Dr. V. Stanzel, deutscher Botschafter, Wang Yanfeng, stv. Vorsitzender der Chinesischen Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte)